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Politik&Gesellschaft

Faire und gerechte Wahlen mit der Ersatzstimme – ÖDP Berlin fordert Änderung des Wahlsystems

Frau schiebt Wahlzettel in die Urne.

Das Problem ist bekannt: Obwohl Kleinparteien vielen Wählern sympathisch sind und oft sehr gute programmatische Ideen einbringen, werden sie von vielen trotzdem nicht gewählt – aus Angst, ihre Stimme zu “verschenken”.

„Wir brauchen ein Wahlsystem, in dem keine Stimme verschenkt wird und alle ganz ehrlich ihre Lieblingspartei wählen können“, fordert Andrea Brieger, Landesvorsitzende der ÖDP Berlin. „Mit der Ersatzstimme bzw. Dualwahl kann dieses Ziel einfach erreicht werden!“.

Bei diesem Wahlsystem haben die Wähler die Möglichkeit, auf dem Stimmzettel eine zweite Partei zu benennen für den Fall, dass die Partei ihrer ersten Wahl an der 5%-Hürde scheitert.

Die ÖDP Berlin möchte diesem Wahlsystem zum Erfolg verhelfen und hat deshalb im Sommer ein Wahlexperiment gestartet. An mehreren Infoständen wurde über die Dualwahl informiert und eine Testwahl durchgeführt, bei der jeweils zwei Stimmzettel auszufüllen waren – einer, auf dem nach herkömmlicher Art nur eine einzige Partei angekreuzt werden konnte, und einer, auf dem man zusätzlich seine zweitliebste Partei markieren konnte.

Die Auswertung dieses Experiments erfolgt im Rahmen eines Workshops auf der „Initiativtagung Ersatzstimme“, die am 22. und 23. Oktober in Berlin stattfindet. Andrea Brieger ist gespannt, ob sich dort die These bestätigt, dass das Wahlsystem für Wähler und Wahlvorstände gut verständlich ist – und ob sich aus den Zahlen ein verändertes Wahlverhalten herauslesen lässt.

„Wir sind davon überzeugt, dass dieses Wahlsystem fairer und gerechter ist, weil das Ergebnis die tatsächlichen politischen Präferenzen abbildet. Dies würde auch einen Beitrag dazu leisten, Nichtwähler zurückzugewinnen und die Demokratie zu stärken“, fasst die Landesvorsitzende ihr Engagement für das neue Wahlrecht zusammen.

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