Politik&Gesellschaft
GRÜNE fordern Fristverlängerung für Stellungnahmen zum Regionalplan
„Die Frist bis zum 31. März reicht nicht!“ mit dieser Klarstellung begründet Helga Lange, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Regionalrat...
Politik&Gesellschaft
FDP, Linke und Grüne hätten Verfahren besser nicht geführt
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern in einem Organstreitverfahren den Antrag zur Benennung eines V-Personenführers zur Zeugenbefragung im 1. Untersuchungsausschuss zurückgewiesen. “Das...
Politik&Gesellschaft
Thüringer Landtagsfraktionen von FDP und CDU haben demokratischen Konsens aufgekündigt
Vorstandsmitglied Jakob Stürmann: Stimmen der AfD dürfen niemals ausschlaggebend für eine Ministerpräsident*innen-Wahl sein.
Politik&Gesellschaft
Susanne Mittag jetzt Mitglied im LWL-Kulturausschuss
In den letzten Monaten hat es in der Landschaftsversammlung des LWL in Münster innerhalb und zwischen den Fraktionen einige personelle...
Politik&Gesellschaft
Kommunales Abgabengesetz – mehr Probleme geschaffen als gelöst
Die Fraktionen von CDU und FDP haben jetzt ihre Ideen für Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen vorgestellt. Durch ein Förderprogramm in...
Kultur
Kulturpolitisches Konzept des LWL verabschiedet
Am vergangenen Freitag hat der Landschaftsausschuss des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) einstimmig nach langen Beratungen das Kulturpolitische Konzept des LWL verabschiedet....