Politik&Gesellschaft
Bundestagswahl: Mittelstand bevorzugt Regierungsbildung von Union und FDP
Düsseldorf. Jeder zweite Mittelständler traut keinem der Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen die Kompetenz zu, Deutschland in die Zukunft...
Politik&Gesellschaft
Corona-Zahlen: FDP sieht Klärungsbedarf
Beunruhigt zeigt sich die FDP über dem im Städtevergleich hohen Inzidenzwert in Bielefeld, aktuell von den 53 Kreisen und kreisfreien...
Bielefeld
FDP: Digitalisierungsstau auflösen und besser aufklären
Mit Unverständnis reagiert die FDP auf korrekturbedürftige Corona-Fallmeldungen des Bielefelder Gesundheitsamtes aus den letzten Tagen. Dass nach dem Meldestau zum...
Paderborn
FDP: Stadt muss bei Luftfiltern endlich umdenken
Obwohl in der öffentlichen Diskussion immer wieder der Einsatz mobiler Luftfilteranlagen für Klassenräume gefordert wird, sieht die Stadtverwaltung nach Auffassung...
Bielefeld
FDP: Schwimmkurse starten
Die neue Coronaschutzverordnung des Landes erlaubt Anfängerschwimmkurse in Kleingruppen. Die Bielefelder FDP regt an, dass diese Möglichkeit so schnell wie...
Politik&Gesellschaft
GRÜNE fordern Fristverlängerung für Stellungnahmen zum Regionalplan
„Die Frist bis zum 31. März reicht nicht!“ mit dieser Klarstellung begründet Helga Lange, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Regionalrat...
Politik&Gesellschaft
FDP, Linke und Grüne hätten Verfahren besser nicht geführt
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern in einem Organstreitverfahren den Antrag zur Benennung eines V-Personenführers zur Zeugenbefragung im 1. Untersuchungsausschuss zurückgewiesen. “Das...
Politik&Gesellschaft
Thüringer Landtagsfraktionen von FDP und CDU haben demokratischen Konsens aufgekündigt
Vorstandsmitglied Jakob Stürmann: Stimmen der AfD dürfen niemals ausschlaggebend für eine Ministerpräsident*innen-Wahl sein.