Düsseldorf. Der Mittelstand mahnt zur Stärkung der Konjunktur eine raschere Rückkehr zu marktwirtschaftlichen Regeln an. Die Regulierungswut und Omnipräsenz des Staates in der Ökonomie besitze das Potenzial, das Wirtschaftsleben auf lange Sicht zu paralysieren.
„Es war richtig, dass Staat und Notenbank Unternehmen und Haushalten mit einem einzigartigen Stimulus und Kreditprogrammen unter die Arme gegriffen haben, um den Corona-Schock in Teilen zu absorbieren. Kluge Politik wirft jetzt das Ruder um und setzt auf marktwirtschaftliche Prinzipien, um zu geregelten Verhältnissen zurückzukehren. Die Wirtschaft benötigt dieses Bekenntnis der Politik zum Markt als Steuerungsinstrument, um aus eigener Kraft aus dem Krisenmodus in die Offensive zu finden.
Selbst eine resiliente Marktwirtschaft wird über kurz oder lang unter der hemmenden Präsenz des Staates in sensiblen und komplexen Wirtschaftsprozessen Schaden nehmen. Das aggressive Crowding-Out, das sich in wahnhafter Regulierungswut und einer wachsenden staatlichen Steuerung des Wirtschaftslebens materialisiert, kostet uns Wachstumspotenziale, Investitionen und Jobs.
Die Fiskalpolitik muss zur seriösen Kassenführung zurückfinden, die orientierungslose Gießkannenpolitik beenden und staatliche Aktivitäten wieder auf ein ökonomisch gesundes Maß zurückschneiden“, so NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW).
