Politik&Gesellschaft
Halbjahresbilanz kommunaler Bürgerbegehren in NRW 2020 veröffentlicht
Trotz der Corona-Pandemie und damit verbundener Einschränkungen für Bürgerinitiativen bleibt die Zahl der Bürgerbegehren in NRW auf einem konstant hohen...
Politik&Gesellschaft
Mehr Demokratie begrüßt Gesetzentwurf zur NRW-Kommunalwahl – Abstimmungsheft und finanzielle Unterstützung fehlen jedoch
Die Kommunalwahl soll trotz Corona wie geplant am 13. September stattfinden. Dafür sind bei der Wahlvorbereitung Erleichterungen vorgesehen. Das geht...
Politik&Gesellschaft
Gütliche Einigung mit den Hohenzollern weiterhin wünschenswert
Der Kulturausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Mittwoch eine öffentliche Anhörung zu dem Antrag der Linksfraktion „Keine Entschädigungen an...
Politik&Gesellschaft
Mehr Demokratie fordert Volkseinwand auch für NRW
Nordrhein-Westfalen braucht ein starkes Kontrollinstrument in der Hand der Bürger. Der Verein Mehr Demokratie fordert die Einführung des so genannten...
Politik&Gesellschaft
Oberverwaltungsgericht stärkt Rechte bei kommunalen Bürgerbegehren
Bonner Bürgerentscheid zum Kurfürstenbad bleibt gültig.
Gütersloh
Brinkhaus eröffnet „Bürgerrat Demokratie“ in Gütersloh
Demokratiekrise: Per Los zusammengestellter Bürgerrat soll Lösungen erarbeiten.
Kreis Lippe
Volker Kauder spricht in Detmold über Christenverfolgung und Religionsfreiheit
Detmold. Am vergangenen Dienstag besuchte Volker Kauder, ehemaliger Fraktionsvorsitzender, die August-Hermann-Francke-Schulen in Detmold und referierte über das Thema Christenverfolgung. Sein...
Politik&Gesellschaft
Ohne Pressefreiheit keine Demokratie
Welttag der Pressefreiheit – UN-Sonderbeauftragten zum Schutz von Journalisten berufen.