Politik&Gesellschaft
Regierung im Rekordtief, Union fast gleichauf mit Ampel
Hamburg. Die Ampel-Parteien fallen nach der aktuellen Sonntagsfrage von Ipsos auf einen neuen Tiefstand. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre,...
Hamburg. Die Ampel-Parteien fallen nach der aktuellen Sonntagsfrage von Ipsos auf einen neuen Tiefstand. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre,...
Ampel muss konkrete Vorschläge liefern, wie Stromkunden schnell geholfen wird. „Es ist ein gutes Zeichen, dass Minister Habeck endlich die...
Heute hat der Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestags über die aktuelle Lage in den Hochwassergebieten beraten sowie...
„Die besonderen Regelungen für den erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld, haben geholfen die Auswirkungen der Corona-Krise abzufedern. Viele Arbeitsplätze und Unternehmen...
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen fordern in einem Entschließungsantrag zum Baulandmobilisierungsgesetz auf die Wiederaufnahme des §13b im Baugesetzbuch zu verzichten. „Die...
Die EU hat am heutigen Montag entschieden, rechtliche Schritte gegen das Vereinigte Königreich aufgrund der Verletzung des Nordirland-Protokolls einzuleiten. „Die...
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern in einem Organstreitverfahren den Antrag zur Benennung eines V-Personenführers zur Zeugenbefragung im 1. Untersuchungsausschuss zurückgewiesen. “Das...
Der Kulturausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Mittwoch eine öffentliche Anhörung zu dem Antrag der Linksfraktion „Keine Entschädigungen an...
Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, künftig auf 1 Cent- und 2 Cent-Münzen zu verzichten. „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht zum Bargeld. Menschen...
Zum Klimaschutz-Sofortprogramm von Bündnis 90/Die Grünen erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: