Schulte: “NRW darf nicht weiter hinterherhinken”
Berlin/ Düsseldorf. Anlässlich der heute vom Bundeskabinett diskutierten neuen Förderrichtlinie zum Breitbandausbau erklärt NRW-Landesgeschäftsführer Herbert Schulte vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW):
“Der Mittelstand in NRW begrüßt das Maßnahmenpaket der Bundesregierung zum Ausbau der Breitbandnetze. Unser Wirtschaftstandort krankt nahezu auf allen Ebenen an einer Unterfinanzierung seiner Infrastruktur. Gerade in ländlichen Regionen Nordrhein-Westfalens finden wir zahlreichen “Hidden Champions”, die bei der Strukturförderung bislang schlichtweg übergangen wurden. Es ist allerhöchste Zeit, dass die Politik das ökonomische Potenzial dieser Unternehmen erkennt und gezielt handelt. Das vom zuständigen Bundesminister Alexander Dobrindt angeregte Punktesystem zur Mittelverteilung ist ein Schritt in die richtige Richtung, um den Förderbedarf unbürokratisch und effektiv zu ermitteln”, so Schulte.
Allerdings müsse man, wie stets bei neuen Initiativen und Förderprogrammen, den Praxistest abwarten: “Wir werden sehr darauf achten, ob nicht letztlich wieder aufgrund politischer Interessen und Abwägungen an der Verteilung der 2,7 Milliarden Euro herumgeschraubt wird. NRW muss, angesichts seiner gesamtwirtschaftlichen Bedeutung und gegenwärtigen Wachstumsschwäche zum Förderschwerpunkt werden, da das Land auch langfristig den Ausbau aus eigenen Mitteln nicht stemmen kann. Bleibt der Förderimpuls in NRW aus, droht der schwächelnde Riese das Wachstum der Bundesrepublik auf lange Sicht weiter auszubremsen”, so Schulte weiter.
