Politik&Gesellschaft
Ernährungsstrategie nicht überfrachten
Das Bundeskabinett hat heute die Eckpunkte der Ernährungsstrategie von Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir beraten. „Offensichtlich ist Minister Özdemir sein Ministerium zu klein....
Politik&Gesellschaft
Mittelstand in NRW: Grüne Energiepolitik ist gescheitert
Düsseldorf. Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) in Nordrhein-Westfalen fordert einen radikalen Kurswechsel in der Energiepolitik. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst müsse mit...
Auto&Verkehr
Bahnausbau im Korridor Hamm – Hannover
Gemeinsames Statement des GRÜNEN Bezirksverbandes OWL und der GRÜNEN Bundestagsabgeordneten aus OWL zur Präsentation der Studie „Effizienter Bahnausbau im Korridor...
Politik&Gesellschaft
Grüner Kommunalpolitiker aus Paderborn engagiert sich im LWL in der Kulturpolitik
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Landschaftsversammlung des LWL gratuliert Ralf Pirsig zur Wahl in den Fraktionsvorstand. Der Lehrer...
Politik&Gesellschaft
Grüne sollten Spenden zurückzahlen – ÖDP fordert Glaubwürdigkeit
Moseler: „Wahl-O-Mat-Antwort der Grünen zu Unternehmensspenden an Parteien ist nicht seriös“ „Wasser predigen und Wein saufen“, das ist die durchsichtige...
Politik&Gesellschaft
Grüne torpedieren Zielstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen fordern in einem Entschließungsantrag zum Baulandmobilisierungsgesetz auf die Wiederaufnahme des §13b im Baugesetzbuch zu verzichten. „Die...
Auto&Verkehr
ICE-Trassendiskussion: GRÜNE fordern Umdenken beim Bundesverkehrsminister
„Das sture Festhalten am Fahrtziel von 31 Minuten durch das Bundesverkehrsministerium ist enttäuschend”, kritisieren die Bundestagsabgeordnete Britta Haßelmann und der...
Politik&Gesellschaft
GRÜNE fordern Fristverlängerung für Stellungnahmen zum Regionalplan
„Die Frist bis zum 31. März reicht nicht!“ mit dieser Klarstellung begründet Helga Lange, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Regionalrat...
Politik&Gesellschaft
FDP, Linke und Grüne hätten Verfahren besser nicht geführt
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern in einem Organstreitverfahren den Antrag zur Benennung eines V-Personenführers zur Zeugenbefragung im 1. Untersuchungsausschuss zurückgewiesen. “Das...
Delbrück
GRÜNE wollen Wirtschaftlichkeitsvergleich mit ehrlichen Zahlen
Delbrück. Alle Aussagen und Kostenvergleiche zum geplanten Rathausneubau, die bislang auf Grundlage geschätzter Kosten von 8,4 Mio Euro gemacht wurden,...