Politik&Gesellschaft
Bundesregierung hätte sich über die Preisstrukturen auf dem Mineralölmarkt informieren sollen
Bundesregierung kann Erwartungen nicht erfüllen, die sie mit dem Tankrabatt geweckt hat. Zu den Vorschlägen des BMWK zur Änderung des...
IT&Technik
Modernisierung des Telekommunikationsrechts ist ein Riesenschritt
Am heutigen Freitag hat der Bundesrat der Novelle des Telekommunikationsgesetzes (sog. TelekommunikationsmodernisierungsG, TKMoG) zugestimmt. „Das ist ein Riesenschritt für den...
Politik&Gesellschaft
Verlegerverbände kritisieren vorläufiges Scheitern der Presseförderung
Die geplante Presseförderung ist für diese Legislaturperiode gescheitert. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) den beteiligten Verbänden jetzt mit. Die Verlegerverbände...
Politik&Gesellschaft
SPD-Landtagsabgeordnete schreiben an Kanzlerin
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) scheint kein Interesse am Regionalflughafen Paderborn-Lippstadt zu haben.