Politik&Gesellschaft
Ernährungsstrategie nicht überfrachten
Das Bundeskabinett hat heute die Eckpunkte der Ernährungsstrategie von Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir beraten. „Offensichtlich ist Minister Özdemir sein Ministerium zu klein....
IT&Technik
Wissing setzt bei Breitbandförderung auf Konfrontation mit Ländern und Kommunen
Digitalministerium will künftige Förderrichtlinie erarbeiten. Antworten auf Parlamentarische Anfragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag zufolge will das Bundesministerium für Digitales...
Politik&Gesellschaft
Mehr Tempo beim Aufbau der LNG-Infrastruktur
Der SPD-geführte Hamburger Senat hat sich gegen die Einrichtung eines Flüssiggas-Terminals im Hafen der Stadt ausgesprochen. „Wir brauchen mehr Tempo...
Politik&Gesellschaft
Bundesregierung hätte sich über die Preisstrukturen auf dem Mineralölmarkt informieren sollen
Bundesregierung kann Erwartungen nicht erfüllen, die sie mit dem Tankrabatt geweckt hat. Zu den Vorschlägen des BMWK zur Änderung des...
IT&Technik
Modernisierung des Telekommunikationsrechts ist ein Riesenschritt
Am heutigen Freitag hat der Bundesrat der Novelle des Telekommunikationsgesetzes (sog. TelekommunikationsmodernisierungsG, TKMoG) zugestimmt. „Das ist ein Riesenschritt für den...
Politik&Gesellschaft
Verlegerverbände kritisieren vorläufiges Scheitern der Presseförderung
Die geplante Presseförderung ist für diese Legislaturperiode gescheitert. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) den beteiligten Verbänden jetzt mit. Die Verlegerverbände...
Politik&Gesellschaft
SPD-Landtagsabgeordnete schreiben an Kanzlerin
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) scheint kein Interesse am Regionalflughafen Paderborn-Lippstadt zu haben.