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Politik&Gesellschaft

Tesla-Demo vor Umweltministerium

Offene Fragen zu Standort, Trinkwasserversorgung und Gefahrstoffen.

900 Kilometer weit sind manche von ihnen geradelt, auf einer Fahrradtour von München bis in die Hauptstadt Berlin. Einige ganz wackere sind seit dem 12. Juli täglich im Sattel. Ein wichtiges Etappenziel: Potsdam. Dort soll ein Konzert von Fahrradklingeln am Donnerstag, 05.08.2021 zu hören sein, vor dem Umweltministerium des Landes Brandenburg. Hier wollen sich die sportlichen Aktivisten der ÖDP mit dem Umweltminister Axel Vogel treffen. Sie haben ihn zu einem Gespräch über die Tesla Gigafactory in Brandenburg aufgefordert. Im Vorfeld hatte die ÖDP dem Minister drei Fragen zu dem Großprojekt zukommen lassen, die jetzt diskutiert werden sollen.

Darin geht es um den umstrittenen Standort für die Gigafactory in Brandenburg, die Trinkwasserversorgung der Bevölkerung und den überraschend angekündigten Bau der größten Batteriefabrik weltweit. Auch die Folgen des Großprojekts für Tiere, Pflanzen und den Hochwasserschutz vor Ort wollen die ÖDP-Mitglieder mit dem grünen Umweltminister Axel Vogel besprechen. Sein Haus hat bisher nichts gegen 15 Vorabgenehmigungen unternommen, mit denen Tesla vor Ort vollendete Tatsachen schafft, mit tiefen Einschnitte für Wasserhaushalt, Flora, Fauna und Mikroklima. Wie hoch ist die Gefahr, dass durch Hitzebildung auf der versiegelten Fläche extremer Starkregen Überschwemmungen auslöst und giftge Gefahrstoffe in das Grundwasser gespült werden?

Hintergrund dieser Fahrradtour ist der Gedanke, dass sich Mobilität und Umweltschutz momentan in einer Umbruchsituation befinden und neue Konzepte gebraucht werden, um beide Bereiche sinnvoll miteinander zu verknüpfen. Wie sich die ÖDP eine umweltverträgliche Verkehrspolitik vorstellt, das werden der Bundesvorsitzende Christian Rechholz und der Landesvorsitzende Thomas Löb erläutern.

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