Bundesminister Andreas Scheuer: Eckpunkte für Finanzierung von Schnellladeinfrastruktur steht
Versprochen. Gehalten! Am Donnerstag habe ich die NOW GmbH mit der Errichtung und dem Betrieb der neuen Nationalen Leitstelle Ladeinfrastruktur beauftragt. Damit setzen wir konsequent den Masterplan Ladeinfrastruktur um. Die Nationale Leitstelle wird den zügigen und koordinierten Aufbau von flächendeckenden Lademöglichkeiten in Deutschland sicherstellen. Die Automobilindustrie und die Energiewirtschaft haben mir zugesagt, die Leitstelle dabei aktiv zu unterstützen. Außerdem haben wir jetzt die Eckpunkte für die Förderung von Schnellladeinfrastruktur festgezurrt. Neben der Förderung wie bisher, soll es Ausschreibungen von größeren Losen geben, bei denen die Top-Standorte mit den weniger lukrativen für ein Gesamtnetz gemischt werden. Das Laden muss so unkompliziert und selbstverständlich wie beim Handy werden. Wir legen auch einheitliche Regeln für die Freischaltung
des Ladepunkts und die Bezahlung fest. Unser erstes Ziel sind 1.000 Schnellladestandorte.
Sachinformationen: Die NOW GmbH wird vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit dem Aufbau und Betrieb einer Nationalen Leitstelle Ladeinfrastruktur beauftragt. Die Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur ist langfristig bei der NOW GmbH angesiedelt, die bisher schon die Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur des BMVI koordiniert und steuert. Rund um den bereits bestehenden Bereich “Infrastruktur Elektromobilität” wird die Leitstelle in den kommenden Monaten für den vollen Betrieb ausgebaut. Kernaufgaben der Leitstelle sind die Bedarfsberechnung, Planung und koordinierter Aufbau eines deutschlandweiten Schnellladenetzes, Koordinierung der Bundes- und Landesaktivitäten und Unterstützung der Kommunen bei der Planung und Umsetzung des Ladeinfrastrukturaufbaus.
Die Automobilindustrie und die Energiewirtschaft werden der Nationalen Leitstelle z.B. notwendige Informationen für den passgenauen Aufbau von Ladeinfrastruktur zur Verfügung stellen. Dazu gehören die erwarteten Neuzulassungen, die zukünftigen Batteriegrößen, die Ladeleistung der BEVs und PHEVs und deren Verhältnis zueinander. Diese Daten hat uns die Automobilindustrie zugesagt. Im Fokus steht der Ausbau eines Netzes für das ultraschnelle Laden in Deutschland: Erstes Ziel ist die Errichtung von 1.000 neuen Schnellladestandorten, die ausreichend viele Ladepunkte je Standort aufweisen und schnell ausbaufähig sind. Mit dem StandortTOOL (www.standorttool.de) hat die NOW GmbH im Auftrag des BMVI bereits ein Planungswerkzeug entwickelt, mit dem die deutschlandweite Ladeinfrastruktur bis 2030 für Pkw und Nutzfahrzeuge geplant und der weitere Ausbaubedarf berechnet werden kann.
Das StandortTOOL weist den künftigen Bedarf an zusätzlichen Ladepunkten aus und bezieht dabei Verkehrsströme, sozioökonomische Daten sowie bereits existierende Infrastrukturen ein. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur und die Bestimmung geeigneter Flächen sollen in enger Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen geschehen. Zusätzlich werden neue Finanzierungsinstrumente entwickelt, die einen schnellen, verlässlichen und nutzerfreundlichen Ausbau sicherstellen.
Das ausreichende Vorhandensein von Ladeinfrastruktur ist entscheidend für die Kaufentscheidung der Verbraucher und damit für den Hochlauf der Elektromobilität. Daher ist es notwendig, dass die Bundesregierung einen zunächst überproportionalen, den Markt vorbereitenden Aufbau von Ladeinfrastruktur ermöglicht (einen vorausschauenden Aufbau). Aktuell sind Aufbau und Betrieb von Ladeinfrastruktur noch wenig gewinnbringend und es existieren kaum tragfähige Geschäftsmodelle.
Neben Standorten, die wegen ihrer günstigen Lage in naher Zukunft wirtschaftlich sein werden, gibt es Standorte, die auch zukünftig wenig angefahren werden. Diese sind aber für ein flächendeckendes Netz und für die Akzeptanz der Nutzer von größter Bedeutung. Wir werden größere Lose ausschreiben, in denen wir diese Standorttypen bündeln. Deshalb wird der Bund mit einem neuen Finanzierungsmodell die Anschubfinanzierung übernehmen. So sorgen wir für Planungssicherheit für die Betreiber der Ladeinfrastruktur. In diesem Rahmen werden wir auch festlegen, bis wann die Ladesäulen errichtet sein müssen und wie Anmeldung und Bezahlung erfolgen sollen.
Auch werden wir auf eine Vereinheitlichung der Preise hinwirken und einen durchgängigen verlässlichen Betrieb einfordern. So sorgen wir für Planungssicherheit für die Nutzer und auch für die Hersteller von Elektrofahrzeugen.
